Archiv für Mittwochsspalte

Als Neuling etwas bewegen

Linke Foto - Gotthilf Lorch 3-4Mittwochsspalte des Stadtrats der LINKEN Tübingen, Gotthilf Lorch. Erschienen im „Schwäbischen Tagblatt“ vom 1. April 2015:

Als Neuling im Gemeinderat ist es erst einmal nicht einfach. Viele Vorlagen sind zu lesen, viele Termine zu bestreiten, und dann auch noch endlose Ausschüsse zu bewältigen, da diese von vier auf drei gekürzt wurden. Aber gleichzeitig ist es ein sich lohnendes und spannendes Geschäft. Bekommt man doch viel mit und kann so manches mit beeinflussen. Spannend auch, man weiß manchmal nicht, wie etwas enden wird. So ist zum Beispiel sehr gut, dass die Kindergartenrochade am Saiben nicht durchgeführt wird, wirklich bedauerlich aber, dass mit der kleinen Containerlösung dank der Sparpolitik von Grünen und SPD die Platznot bei der Ludwig-Krapf-Schule vorprogrammiert wurde.

Weiterlesen

Verantwortungsloses Sparen

Felix Schreiber, Stadtrat der Linken

Felix Schreiber, Stadtrat der Linken

In Tübingen sind 9,5 Stellen in städtischen Kitas unbesetzt. Der Gemeinderatsbeschluss, wonach insgesamt 19 Personalstellen in den Kitas neu zu schaffen sind, soll durch OB Palmers grünen Sozialabbau zugunsten der „schwarze Null“ gekippt werden. Unter der beschönigenden Überschrift „Teilweise Rücknahme des Budgetzuwachses“ wird im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienförderung eingespart sowie bei Lernmitteln, Sportförderung und Sportplätzen. Wir fordern den Erhalt des Fachkraftschlüssels in den Kitas und kürzere Schließzeiten. Hat es auch System, dass im Bereich „Baukosten Jugendcafé“ noch keine Summe genannt wird? Auch hier wäre ein Zugeständnis angemessen.
Weiterlesen

Notwohnen in Tübingen

Gitta-RosenkranzMittwochsspalte des Schwäbischen Tagblattes von der Stadträtin der LINKEN Gitta Rosenkranz

Studierende in Notunterkünften, Familien, die jahrelang auf bezahlbaren Wohnraum warten, Flüchtlinge in Sammelunterkünften, die speziell für Kranke und Kinder nicht tragbar sind. Tübingen ist lebenswert und attraktiv, nur dann nicht, wenn man mit begrenzten Mitteln eine Wohnung sucht. Kommune und Land ringen um schnelle Lösungen, da die Zahl derer, die von dieser Misere betroffen sind, immer größer wird. Woher soll man den Wohnraum nehmen?
Weiterlesen

Kein „Weiter so“

Gerlinde Strasdeit, Stadträtin der Linken

Gerlinde Strasdeit, Stadträtin der Linken

Der behelmte Eindringling hat sich entschuldigt. Das ist gut so. Aber der Smartphone-Überfall von Oberbürgermeister Boris Palmer auf den Kaufladen der Familie Dagarslani war mehr als ein Ausrutscher. Mit dem Kollegen Ernst Gumrich besuchte ich den Inhaber, der einen Mietvertrag mit der Bahn hat und sich über den geschäftsschädigenden Akt beklagte.
In seinem Sortiment sind normale Artikel des täglichen Bedarfs, kein Ramsch. Es soll in Tübingen ja noch Einwohner(-innen) geben, die Unterwäsche, Schirme und Lampen nicht in Boutiquen kaufen. Die grüne Tübinger Radhelm-Fraktion sollte aufhören, die aggressiven Manieren der grünen Stahlhelmfraktion um Frau Göring-Eckardt zu kopieren.
Dass Boris Palmer gegen das Freihandelsabkommen TTIP angeht, begrüßen wir dagegen sehr. Der Geheimvertrag knebelt Kommunen, richtet sich gegen Verbraucherschutz und Arbeitnehmer(innen)rechte. Pressemitteilungen reichen da nicht. Das Thema gehört auf den Städtetag und Landkreistag in Baden-Württemberg.
Weiterlesen

Tübingen hat die Koalition Grüne/SPD abgewählt

Die Tübinger haben die grüne Bevormundung abgewählt. Auch mit der Stimme des Oberbürgermeisters sind Grüne und SPD jetzt die Minderheit im Gemeinderat. Was sie sich auf den letzten Drücker noch geleistet haben – die Sauerei gegen den Stadtkämmerer, der Postenschacher um die neue SPD-Bürgermeisterin, die Ablenkung vom SPD-nahen Holocausttäter Gmelin – wäre jetzt nicht mehr möglich.
Weiterlesen

Qualität in der Altenpflege

Gerlinde Strasdeit, Platz 1 Gemeinderat

Gerlinde Strasdeit, Platz 1 Gemeinderat

Die Zustände in der Altenpflege sind himmelschreiend, schreibt Heribert Prantl in der Süddeutschen. Der Sozialverband VdK, der 1,7 Millionen Mitglieder vertritt, klagt beim Bundesverfassungsgericht gegen grundgesetzwidrige Zustände im Pflegesystem und will in Karlsruhe menschenwürdige Mindeststandards sicherstellen.
Weiterlesen

Nicht alle waren Helden

angela-hauserSie sind nicht vergessen. Die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten begann mit der Gleichschaltung. Am 31. März 1933 wurden auch in Tübingen die frei gewählten Mitglieder des Gemeinderats aus ihren Ämtern vertrieben. Viele wurden Opfer von Unrecht und Verfolgung. Sie wurden überwacht, bedroht, in KZ-Haft verbracht oder erlitten berufliche Nachteile und Diskriminierung im Alltag. Zu ihnen zählten Hugo Benzinger (KPD), Dr. Simon Hayum (DDP), Josef Held (Zentrum), Otto Koch (SPD), Josef Schleicher (Zentrum), Paul Schwarz (Zentrum), Arno Vödisch (SPD).
Weiterlesen