Redebeitrag von Gerlinde Strasdeit zum:
TOP 6 Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsarbeit in Tübingen und dem interfraktionellen Antrag 535/2015 dazu, den der Stadtratskollege Gumrich von der Tübinger Liste im September interfraktionell koordiniert hat.
Ich möchte begründen warum wir die Formulierung in Punkt 3 des interfraktionellen Antrags 535/2015 nicht unterstützen konnten.
Die Frage ist aus einem Grund problematisch, weil sie eine politische Übereinkunft feststellt, die es nicht gibt. Jedenfalls von der Linken aus sind wir nicht der Meinung, dass weitere Balkanländer als sichere Herkunftsstaaten eingstuft werden müssen, insbesondere der Kosovo nicht, wo bekanntlich die Bundeswehr immer noch für Sicherheit sorgen muss. Auch die Kirchen wenden sich gegen eine Aufteilung der Flüchtlinge.
Mich wundert, dass es zu dieser Frage bzw. zu dieser angeblichen Übereinkunft kein Widerspruch von AL/Grünen gab. Auf Bundesebene sind die Grünen ja gleicher Auffassung wie wir. In der Landesregierung Ba-Wü und die Rathausspitze in Tü vertreten sie das genaue Gegenteil, nämlich die Position der CSU. Mich würde schon mal interessieren zu dieser Frage ob die Al/Grüne hier die Position ihres hiesigen Landtagsabgeordneten vertreten, der auf dem grünen Sofa sagte: Zitat „Flüchtlinge nicht gegeneinander ausspielen“ oder die Position von „Boris Kretschmann“.
Wenn man diese „Übereinkunft“ weggelassen hätte, hätten wir selbstverständlich die Substanz der Frage auch unterstützt weil wir sehr dafür sind, nach wie vor, dass es in Tübingen eine richtige Landeserstaufnahmestelle und nicht nur eine Behelfslösung wegen der Bebauung vom Saiben gibt.
Wir sagen Danke für die Vorlage 535a/2015 und wir möchten uns bedanken für alle ehrenamtlich Tätigen und den Beschäftigten der Stadt Tübingen. Wie z.B. der Erzieherin, die sich über eine facebook plattform kundig machte und inmitten einer Kinderschar saß und den Kindern im Alter von 2-10 Jahren mit memory die deutsche Sprache näher brachte. Einfach so. Klasse.
Weitere Hinweise unter: www.tuebingen.de/fluechtlinge
Die Berichtsvorlage 535a/2015 finden Sie unter Stadt Tübingen, Ratsdokumente Gemeinderat am 5.10.2015.
