Städteappell für Atomwaffenverbot

Interfraktioneller Antrag:

Wir fordern den Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, Herrn Boris Palmerauf, den Städteappell für Atomwaffenverbot zu unterzeichnen.

Begründung:

Mit diesem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) setzt der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, nach dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, ein deutliches Zeichen für atomare Abrüstung! (Herr Ebling hat am Samstag, den 2.2.2019 unterzeichnet). Ican ist ein internationales Bündnis von über 450 Organisationen in 100 Ländern, der Hauptsitz ist in Genf, und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Anti-Nuklear-Initiative hatte maßgeblich am UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mitgewirkt, der 2017 unterzeichnet wurde und von mehr als 120 Staaten unterstützt wird. Die bisher bekannten Atommächte sowie die meisten NATO-Staaten – auch Deutschland –haben den Vertrag nicht unterschrieben. Mainz appelliert als erste deutsche Stadt offiziell an die Bundesregierung, den UN-Vertrag zu unterschreiben.

Für die AL/Grüne Christoph Joachim

Linke Gerlinde Strasdeit

Markus Vogt

Der Antrag wird auch vom Jugendgemeinderat unterstützt.

Hinweis:

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/ebling-unterzeichnet-stadteappell-fur-atomwaffenverbot_19937987

https://www.icanw.de/neuigkeiten/ican-stationierung-neuer-raketen-verhindern/

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