Links wirkt!

Auch wenn viele Vorschläge unserer Fraktion im Gemeinderat abgelehnt wurden, haben wir doch Manches angestoßen und erreicht:

• Kinder und Jugendliche aus Haushalten mit wenig Geld können ab 1.10.2018 für 1 Euro in der KiTa und in der Schule zu Mittag essen.
• Verbesserter Schlüssel für die Schulsozialarbeit an Gymnasien und Schulsozialarbeit auch in Grundschulen.
• Machbarkeitsstudie für Alternativen zur Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn.
• Schüler*innentickets werden ab 1.9.2019 um 10 EUR günstiger.

• Es gibt mehr Auszubildende im Erzieherinnenbereich. PiA-Auszubildende werden nicht mehr auf den Personalschlüssel angerechnet.

• Ein Einstieg zum barrierefreiem Zugang zum Schlossmuseum für Gehbehinderte und Rollifahrerinnen mit Schwerbehindertenausweis
„G“. Leider noch nicht für alle Menschen, die den steilen Zugang zum Schloss nicht schaffen.
• Einstieg ab 2019/2020 in gebührenfreie KiTa.
• Der ehemalige OB Hans Gmelin, der an Naziverbrechen gegen die europäischen Juden beteiligt war, wurde aus der Ehrenbürgerliste gestrichen.
• Eine Resolution an die Bundesregierung zur Verbesserungen des Mieterhöhungsspiegels.
• Im Programm „Fairer Wohnen“ sind einige unserer alten Forderungen umgesetzt: eine 30% Sozialquote für bezahlbaren Wohnraum, 30-jährige Sozialbindung, genossenschaftliches Wohnen, Einrichtung eines Wohnungsbaufonds.
• BonusCard: berechtigte Erwachsene können die Stadtbücherei jetzt kostenfrei nutzen