Gotthilf Lorch, Stadtrat der Linken

Solidarische Mobilität – Mittwochspalte vom 03.05.17

Ticketfreier Nahverkehr ist nicht nur ein Traum, sondern kann Realität werden. Wir Linken wollen das und zwar mit einer möglichst solidarischen Finanzierung. Die aktuellen Ticketpreisen treffen vor allem Geringverdienende, RentnerInnen und Familien mit Kindern hart, deshalb wollen wir sie entlasten. Wir bevorzugen steuerfinanzierte Lösungen und sind gegen unsoziale Kopfpauschalen. Wer hohes Einkommen und Vermögen hat, soll an den Kosten stärker beteiligt werden.

In unserer US-Partnerstadt Ann Arbor funktioniert der ticketlose Busverkehr bereits. Dort finanziert das hauptsächlich die Uni, allerdings über hohe Studiengebühren, was wir natürlich nicht wollen. Auch in Tübingen sind Uni und Uniklinikum die größten Arbeitgeber. Doch das Land zahlt weder Gewerbesteuer noch Grundsteuer. Bei Boris Palmers Finanzierungsmodell würde das Land also nichts beitragen, obwohl der Städtetag erst letzte Woche von Bund und Ländern gefordert hat, den Kommunen für den Öffentlicher Nahverkehr endlich mehr Geld zu geben. Wir fragen uns: wie sehr würden die Steuererhöhungen kleine Gewerbetreibende und Familien treffen, die viel Wohnfläche brauchen und die höhere Grundsteuer als Mietnebenkosten zahlen? Wie sehr träfen sie ältere Leute, die nicht mehr Bus fahren können? Mobilität für alle heißt: Teilhabe für alle. Mobilität sehen wir als Menschenrecht. Wir haben im Landkreis bislang kein Kreissozialticket und die Schülerfahrpreise werden jährlich teurer. Aus ökologischen und sozialen Gründen befürworten wir die Initiative für den ticketfreien TüBus im Gemeinderat. Am Finanzierungsmodell machen wir ein dickes Fragezeichen. Eine Bürgerbefragung dazu wäre sinnvoll, aber doch bitte nicht am Tag der Bundestagswahl. Erst rechnen, dann abstimmen. Im Bundestagswahlkampf bekäme unser OB vielleicht einige Schlagzeilen, aber in Tübingen ginge das Vorhaben unter und bekäme laut Tagblatt-Blitzumfrage ein Begräbnis erster Klasse.
Ein weiteres Anliegen ist unserer Fraktion der Erhalt des Nacht-SAM zum derzeit gängigen ÖPNV-Tarif. Angstfreie und gefahrlose Mobilität bei Nacht war bislang ein gutes Angebot. Nicht nur Frauen nutzen es, auch für Menschen mit Behinderungen oder Berufstätige in Nachtschicht ist es ein wichtiges Angebot und soll bleiben.
Abschließend möchte ich dafür plädieren, den Au Brunnen – und somit auch das Wasserschutzgebiet drum herum – unbedingt zu erhalten!
Gotthilf Lorch, Stadtrat der Tübinger Linken