Tübinger Linke & DIE LINKE in Gemeinderat & Kreistag Tübingen

Rede auf der Kundgebung „Wer hat, der gibt“

Mein Name ist Emanuel Peter, ich bin seit 12 Jahren Stadtrat der Linken in Rottenburg und Kreisrat im Landkreis Tübingen. Ich möchte auf die Frage eingehen: Was haben die Steueroasen und der Finanzmangel für öffentliche Pflegeheime, Krankenhäuser und Renten miteinander zu tun?

Zunächst einmal: Woher kommt das Geld in den Steueroasen? Es hat nichts, aber auch gar nichts mit einer eigenen Leistung zu tun. Sondern es stammt aus der privaten Aneignung von gesellschaftlich erarbeitetem Reichtum, z.B. über die Aktiengewinne der großen DAX-Konzer­ne, wo eine Familie Quandt allein aufgrund ihres Aktienbesitzes eine Milliarde Euro an Profi­ten einstreicht – jährlich! Trotz Corona-Pandemie wurden in Deutschland die höchsten Aktien­gewinne seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt.

Am Montag, 26. Juli ist Frederico Elwing, Ortsbeirat in Lustnau und Vorstandsmitglied der Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. für Birgit Hoberg nachgerückt. Bei der Kommunalwahl kandidierte er auf Platz 5 und erhielt 7.007 Stimmen. Er wird unsere Fraktion im Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung, im Aufsichtsrat TüBus GmbH und im Aufsichtsrat Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) vertreten. Außerdem ist er weiterhin Mitglied im Ortsbeirat Lustnau.

Rede zur Menschenkette für Menschenrechte 10.12.2020

Während die meisten Menschen derzeit besorgt auf die steigenden Corona-Infektionszahlen starren, findet kaum Beachtung, dass im Bundestag gerade skandalöse Beschlüsse gefasst werden.

Mitten in der sich verschärfenden Corona-Krise hat gestern die Mehrheit gegen die Stimmen der Linken und der Grünen den höchsten Rüstungshaushalt aller Zeiten beschlossen: im kommenden Jahr werden 47 Mrd.€ – nach NATO-Kriterien sind es 53 Mrd. – für Aufrüstung und Militarisierung ausgegeben. Mehr als alle Ausgaben für Bildung und Gesundheit zusammen.

So schön kann der Job als Gemeinderätin auch sein! Für das Frauen-Team ein neues Softballfeld auf Bundesliganiveau. Dies wurde leider bei den Reden nicht erwähnt! Das war dem Gemeinderat das Geld wert und ohne die begeisterten Vereinsmitglieder mit viel Eigenarbeit wäre das nicht zu schaffen. Softball Bundesliga nächstes Spiel Sonntag, 24. Mai 2020, 13 Uhr: www.hawks.de

Bei der Gemeinderatswahl 2019 konnten wir um 1,6% auf 11,2% zulegen, die Zahl unserer absoluten Stimmen konnten wir sogar um 47% steigern. Trotzdem hat es leider ganz knapp nicht zum fünften Sitz gereicht.

Unsere neue Gemeinderatsfraktion:

Gitta Rosenkranz 12.283 Stimmen, Evelyn Ellwart 7.819 Stimmen, Birgit Hoberg 7.196 Stimmen

Bei der Kreistagswahl konnten wir kreisweit zulegen und so einen fünften Sitz gewinnen. Im Wahlkreis Tübingen erreichten wir 11,7% (+1,2) und damit vier Sitze, im Wahlkreis Rottenburg 5,6% und einen Sitz.

Margrit Paal, Gisela Kehrer-Bleicher, Bernhard Strasdeit, Dr. Emanuel Peter, Andreas Linder

Am Mittwoch, 30. Januar 2019 wählten die Mitglieder von Wählervereinigung Tübinger Linke e.V. und DIE LINKE Kreisverband Tübingen ihre Listen zur Kreistagswahl: