Für einen akzeptierenden Umgang mit allen Menschen in der Stadt▲

Boris Palmer wird als Oberbürgermeister und Vorsitzender des Gemeinderats immer mehr zu einer Belastung für das weltoffene Ansehen unserer Stadt.

Erst vor einem Monat haben wir OB Palmer in einer öffentlichen Erklärung aufgefordert, rassistische oder rassistisch zu verstehende Äußerungen zu unterlassen, damals im Zusammenhang mit Corona-Infektionszahlen und einer berechtigten Kritik des Integrationsrates. Die Methode Boris Palmer wiederholt sich: zuerst die mediale Entgleisung –  dann stures Beharren auf dem Gesagten – dann eine halbe Entschuldigung mit dem Hinweis, alles sei nur Satire oder Ironie oder ein Missverständnis.

Linke-Gemeinderatsfraktion, Tübingen, 18.4.2021
Pressemitteilung zu Äußerungen von OB Boris Palmer

Die Äußerungen von Oberbürgermeister Boris Palmer im Zusammenhang des Tübinger Modells und steigenden Infektionszahlen haben zu heftigen Kontroversen geführt. Zuletzt nach der Gemeinderatssitzung am 15. April. Zuvor hatte der Integrationsrat eine Stellungnahme dazu veröffentlicht, die sich auch kritisch mit den Äußerungen des OB auseinandersetzte.

Wir als Linke lehnen jegliche Form von Rassismus entschieden ab. Dazu gehören auch die antisemitischen Äußerungen gegenüber OB Boris Palmer. Diese sind mit aller Schärfe des Gesetzes zu verfolgen. In der momentanen Situation, unter der wir alle leiden, macht es wenig Sinn, steigende Infektionszahlen einzelnen Gruppen zu zuschreiben und dies aus einer bloßen Beobachtung und Wahrnehmung heraus, wie sie der Oberbürgermeister immer wieder äußert. Sie sind nicht nur falsch, sondern helfen momentan nicht weiter, Ursachen von steigenden Infektionen zu erkennen und geeignete Maßnahmen dagegen zu ergreifen.